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Gewässer: Gewässerunterhaltung

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FD 68 - Umwelt
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Leistungsbeschreibung

Gemäß § 40 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) obliegt die Unterhaltung von Gewässern dem Eigentümer der Gewässer. Wenn sich dieser nicht ermitteln lässt obliegt in Niedersachsen dem Anlieger diese Pflicht bei Gewässern III. Ordnung. Die Pflicht zur Unterhaltung der Gewässer ist eine öffentlich-rechtliche Verbindlichkeit (§ 39 WHG) und daher eine Verpflichtung zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit, die sich aus der Lage des Eigentums (hier: am Gewässer) ergibt. Das Wohl der Allgemeinheit erfordert u. a., dass ausreichender Stauraum erhalten und ein ordnungsgemäßer Abfluss des anfallenden Niederschlagswassers dauerhaft gesichert ist. Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung sind insbesondere die Reinigung, die Räumung, die Freihaltung und der Schutz des Gewässerbetts einschließlich seiner Ufer, die Erhaltung und Anpflanzung standortgerechter Ufergehölze, die Pflege von im Eigentum des Unterhaltungspflichtigen stehenden Flächen entlang der Ufer, soweit andernfalls eine sachgerechte Unterhaltung des Gewässers nicht gewährleistet ist. Die Gräben sind insbesondere bis zur festen vorhandenen Gewässersohle zu entschlammen. Zu unterhalten sind auch verrohrte Bereiche eines Gewässers, da auch hier der Wasserabfluss dauerhaft gewährleistet sein muss.

Rechtsgrundlage

§ 40 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. § 69 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG)

Bemerkungen

Für die Gewässer wird regelmäßig eine Gewässerschau gemäß § 78 NWG durchgeführt.

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