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Bodenschutz

Direkte AnsprechpartnerInnen

Frau Bleckmann, Heidi
FD 68 - Umwelt
Telefon: 04401 927-396
Fax: 04401 927-373
E-Mail: heidi.bleckmann@lkbra.de

Leistungsbeschreibung

Der Boden ist eine unverzichtbare Lebensgrundlage. Boden ist nicht vermehrbar und verfügt über eine nur begrenzte Belastbarkeit. Einmal geschädigter Boden erneuert und erholt sich nur sehr langsam. Bedrohliche Gefahren können sich aus einer schleichenden Anreicherung umweltgefährdender Stoffe im Boden ergeben.

Neben Wasser und Luft ist auch der Schutz des Bodens als drittes Objekt des Umweltschutzes festgelegt worden. Bei allen geplanten Einwirkungen auf den Boden ist der Grundsatz des sparsamen und schonenden Umganges mit Grund und Boden zu beachten, um damit die natürlichen Bodenfunktionen in ausreichendem Maß zu erhalten. So kann gleichzeitig die Vielfalt der Nutzungsmöglichkeiten für kommende Generationen bewahrt werden.

 

An wen muss ich mich wenden?

 

Zuständig für die Führung des Altlastenverzeichnisses ist die untere Bodenschutzbehörde, also gemäß § 9 Abs. 2 Nds. Bodenschutzgesetz der Landkreis Wesermarsch für den eigenen Bereich.

Ausnahme: Die staatlichen Gewerbeaufsichtsämter sind zuständig bei schädlichen Bodenveränderungen durch die nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen auf deren Betriebsgrundstück, soweit sie für diese Anlagen die Aufsicht führen. Dies gilt auch noch zehn Jahre nach deren Stilllegung.

 

Welche Unterlagen werden benötigt?

Auskünfte sind schriftlich zu beantragen. Für einen Antrag benötigen Sie

  • Angaben zu Gemeinde, Ortsteil oder Gemarkung,

  • Straße und Hausnummer, falls nicht bekannt geografische Koordinaten oder Flur und Flurstücke

Weitere Nachweise können sein:

  • Zustimmung des Grundstückseigentümers (Vollmacht),

  • sonstige Nachweise eines berechtigten Interesses

Welche Gebühren fallen an?

Für die Auskunft werden ab einem Bearbeitungsaufwand von einer halben Stunde Gebühren erhoben.

Einzelheiten regelt § 6 des NUIG.

Welche Fristen muss ich beachten?

Die zuständige Stelle hat nach dem Eingang des Antrags eine Bearbeitungsfrist von einem Monat zur Verfügung. Sind die Umweltinformationen sehr umfangreich und komplex, kann die Frist auf zwei Monate ausgedehnt werden.

 

Was sollte ich noch wissen?

Grundpflichten:

Folgende Grundpflichten stellen nach dem Gesetz sicher, dass die Bodenfunktionen für Menschen, Tiere und Pflanzen langfristig erhalten und für künftige Nutzungen gesichert werden.

  • Vorsorgepflichten bestehen, damit der Boden langfristig durch stoffliche und physikalische Einwirkungen in seiner ökologischen Leistungsfähigkeit nicht überfordert wird.

  • Böden, von denen Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen, sind zu sanieren. Die Sanierungspflicht erstreckt sich auch auf die vom Boden ausgehenden Gewässerverunreinigungen. Zur Sanierung sind u.a. auch frühere Eigentümer und Gesamtrechnungsnachfolger von Verhaltensstörern verpflichtet.

  • Grundstückseigentümer und -besitzer müssen dafür sorgen, dass durch den Zustand ihres Grundstücks keine Gefahren für den Boden ausgehen.

  • Jeder, der auf den Boden einwirkt, hat sich so zu verhalten, dass dadurch keine Gefahren hervorgerufen werden.

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LK Wesermarsch - K.Kleemann

Landkreis Wesermarsch
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